Election Game - Amerikas Wahlsystem in der Krise

Donald Trump ist nicht die Ursache für die Krise; er ist ein Symptom. Schon lange haben die Bürger der USA das Vertrauen in die Politik verloren, das Land ist gespalten.

Deutlich wird die Misere beim Blick auf das Wahlsystem: Der Film "Election Game" zeigt, dass es im "Land of the Free" an freien und fairen Wahlen hapert. W?hler werden ausgeschlossen, Wahlkreise manipuliert - und Wahlkampfspenden flie?en ohne Limit.

Der Ausschluss von W?hlern

"Wir müssen das W?hlen einfacher machen – nicht schwieriger!", mahnte Barack Obama in seiner letzten Rede als Pr?sident zur Lage der Nation. Das Wahlsystem funktioniere nicht mehr richtig, es müsse repariert werden. Doch das ist nicht geschehen.

Im Gegenteil. Der Ausschluss von W?hlern zum Beispiel schreitet voran. In zahlreichen US-Bundesstaaten wurden in den vergangenen Jahren neue bürokratische Hürden aufgebaut, die es vielen W?hlern schwerer machen, ihre Stimmen abzugeben. W?hler werden aus Wahlregistern gestrichen. Wahllokale werden geschlossen. Und die Briefwahl – die gerade jetzt w?hrend der Corona-Pandemie viele Menschen nutzen wollen – wird erschwert. All das begründen die Verantwortlichen – allen voran Donald Trump - mit angeblich drohendem Wahlbetrug.

Dahinter stecke aber in Wirklichkeit eine Strategie der Republikaner, sagt Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt, der in Harvard lehrt. Seit der Supreme Court 2013 den Schutz des Wahlrechts gelockert habe, gebe es vor allem in von Republikanern regierten Bundesstaaten Bemühungen, die Wahlbeteiligung strategisch zu verringern: "Insbesondere unter armen und nicht-wei?en W?hlern, die dazu neigen, für die Demokraten zu stimmen."

Die Ziehung von Wahlkreisgrenzen

Eine komplexere Methode der Wahl-Verzerrung ist die Ziehung von Wahlkreisgrenzen, die den Bundesstaatsregierungen obliegt. Sie kann mithilfe von Datenmodellierung strategisch so bewerkstelligt werden, dass die Partei, die nicht an der Macht ist, bei den folgenden Wahlen extrem benachteiligt wird. Im Film spricht einer der verantwortlichen Republikaner, Chris Jankowski, ausführlich über seine Strategie. Er findet sie legitim: Man habe es mit v?llig legalen Mitteln geschafft, seiner Partei einen Vorteil zu verschaffen.

Wie kann es sein, dass in den USA mehrfach nicht der Kandidat Pr?sident wurde, der die meisten W?hlerstimmen bekommen hat? Und wie kam es, dass der Supreme Court Gro?spendern unbegrenzte Wahlkampfspenden ohne jegliche Transparenz erlaubt hat?

Der Film zeigt deutlich: In den USA wird mit harten Mitteln um die Macht gek?mpft. Republikaner und Demokraten haben keinen Konsens darüber, was für das Land gut ist. Welchen Ausweg kann es aus diesem Dilemma geben?

Quelle: ZDF

1. 2020-09-08